Justiz für den Tierschutz sensibilisieren

(20.01.2016) Immer wieder beklagen Amtstierärzte, dass aus ihrer Sicht eindeutige Verstöße gegen das Tierschutzgesetz von den Justizbehörden nicht als solche angesehen werden und damit eine strafrechtliche Verfolgung unterbleibt.

Entsprechende Statistiken, die diese Eindrücke überprüfbar machen, fehlen allerdings. Das Thünen-Institut hat diese Thematik aufgegriffen und untersucht, wo die Probleme liegen und was verbessert werden kann.

Bislang ist nicht bekannt, wie viele der von den Veterinärämtern angezeigten Verstöße von den Staatsanwaltschaften tatsächlich vor Gericht gebracht werden.


Das Thema Tierschutz und Justiz wurde in Diskussionen mit Staatsanwälten und Veterinären beleuchtet
Auch fehlen Zahlen, wie viele Verfahren eingestellt werden oder mit Freisprüchen enden. Um trotzdem einen Eindruck von der Situation zu gewinnen, hat das Thünen-Institut zwei separate Gruppendiskussionen mit Amtstierärzten bzw. Staatsanwälten aus Hessen, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen durchgeführt.

In den Diskussionen stellte sich heraus, dass sich Verfahren lange hinziehen, viele Verfahren eingestellt werden und im Falle von Verurteilungen häufig ein geringes Strafmaß verhängt wird.

Als entscheidende Faktoren für die Ablehnung von Verfahren nannten die Gesprächsteilnehmer geringe Fachkenntnisse der beteiligten Staatsanwälte und Richter, ein geringes Engagement und Interesse am Tierschutz sowie die schlechte personelle Ausstattung der Staatsanwaltschaften und Veterinärämter.

Zudem scheiterten viele Verfahren daran, dass den Beschuldigten eine vorsätzliche Handlung nachgewiesen werden müsse.

Um die Situation zu verbessern, sollte nach Ansicht der Diskussionsteilnehmer der Informationsaustausch zwischen Veterinärämtern und Justiz verstärkt werden.

Hilfreich könnte auch eine Konzentration der Tierschutz-Straffälle auf einzelne Staatsanwaltschaften und Richter sein, die gezielt Kompetenzen aufbauen könnten, z.B. über die Bedürfnisse und das Schmerzempfinden von Tieren und im Bereich der komplizierten EU-Verordnungen.

Ein weiterer Vorschlag zielte auf die Strafbarmachung von Fahrlässigkeitsdelikten ab, um Verstöße gegen das Tierschutzgesetz besser ahnden zu können. Auch eine „Verlegung“ der Tierschutzgesetze aus dem Nebenstrafrecht ins Strafgesetzbuch sowie eine Erhöhung des Strafrahmens wurden genannt.

Die vom Thünen-Institut durchgeführten Diskussionen mit Veterinären und Staatsanwälten sind ein erster Schritt um zu analysieren, wo Probleme bei der Umsetzung des Tierschutzrechts liegen. Für ein umfassenderes Bild sind weitergehende Untersuchungen notwendig.

Die Ergebnisse und Schlussfolgerungen aus den Gruppendiskussionen sind als Thünen Working Paper 41 veröffentlicht worden. Die 47-seitige Publikation ist als kostenfreier Download unter http://www.ti.bund.de/media/publikationen/thuenen-workingpaper/ThuenenWorkingPaper_41.pdf erhältlich.

Weitere Infos und Forschungsergebnisse zum Thema „Tiergerechte Nutztierhaltung“ bietet auch ein Dossier im Web-Angebot des Thünen-Instituts unter http://www.ti.bund.de/de/thema/nutztiershyhaltung-und-aquakultur/wie-tiergerecht-ist-die-nutztierhaltung/




Weitere Meldungen

Ferkelkastration mit Isofluran-Anwendung; Bildquelle: Myvetlearn

Kostenfreie Resilienz-Workshops auf dem LTK

Myvetlearn.de lädt vor allem junge Tierärztinnen und Tierärzte ein, an dem kostenfreien Resilienz-Workshop Hurra! Endlich Tierarzt - so bleibt die Begeisterung für den Beruf erhalten
Weiterlesen

Bundestierärztekammer

Eklatante Missstände bei Tiertransporten

Bundestierärztekammer BTK fordert die Bundesregierung wiederholt zum Handeln auf
Weiterlesen

Ferkelkastration mit Isofluran-Anwendung; Bildquelle: Myvetlearn

Online-Seminar: Aktuelle Probleme des Tierschutzes 2023

Am 14. und 15. September 2023 findet die alljährliche Tagung „Aktuellen Problemen des Tierschutzes“ von ATF, DVH und TiHo ATF statt. Die Teilnahme kann an der TiHo Hannover in Präsenz oder auch live online erfolgen
Weiterlesen

Milchviehhaltung

Kieler Forschungsteam ermittelt Status quo des Tierwohls in der Milchviehhaltung und Interessen der Beteiligten

Wie unterscheiden sich die verschiedenen Tierwohlstandards im Bereich der Milchproduktion? Was plant die Bundesregierung, um das Tierwohl auf deutschen Milchviehbetrieben weiter zu fördern?
Weiterlesen

Nationales Tierwohl-Monitoring NaTiMon

Nationales Tierwohl-Monitoring NaTiMon: Empfehlungen an das Landwirtschaftsministerium übergeben

Das Tierwohl von Nutztieren wie Schweinen, Rindern und Hühnern ist vielen Menschen ein zentrales Anliegen. Allerdings gibt es bisher kaum verlässliche Daten darüber, wie es den Tieren tatsächlich geht
Weiterlesen

Gut Aiderbichl Taubenhaus Eslarn; Bildquelle: Gut Aiderbichl

Neues Gut Aiderbichl Taubenhaus Eslarn bietet Platz für 3.000 Tauben

Auf Gut Aiderbichl in Eslarn/Oberpfalz ist ein europaweit einzigartiges Taubenhaus entstanden. Der insgesamt 50 Meter lange Bau bietet dabei Platz für rund 3.000 Tiere
Weiterlesen

Fiktiver Social-Media-Post ohne Qualzucht-Bezug; Bildquelle: WTG/Qualzucht-Umfrage

Qualzucht bei Hunden und Katzen: Die unkritische Darstellung in den sozialen Netzwerken muss verboten werden!

Erhebungen der Welttierschutzgesellschaft zeigen: Qualzuchten werden in sozialen Netzwerken oftmals verherrlicht und verharmlost
Weiterlesen

Magazin

Firmennews

Neuerscheinungen