Justiz für den Tierschutz sensibilisieren

(20.01.2016) Immer wieder beklagen Amtstierärzte, dass aus ihrer Sicht eindeutige Verstöße gegen das Tierschutzgesetz von den Justizbehörden nicht als solche angesehen werden und damit eine strafrechtliche Verfolgung unterbleibt.

Entsprechende Statistiken, die diese Eindrücke überprüfbar machen, fehlen allerdings. Das Thünen-Institut hat diese Thematik aufgegriffen und untersucht, wo die Probleme liegen und was verbessert werden kann.

Bislang ist nicht bekannt, wie viele der von den Veterinärämtern angezeigten Verstöße von den Staatsanwaltschaften tatsächlich vor Gericht gebracht werden.


Das Thema Tierschutz und Justiz wurde in Diskussionen mit Staatsanwälten und Veterinären beleuchtet
Auch fehlen Zahlen, wie viele Verfahren eingestellt werden oder mit Freisprüchen enden. Um trotzdem einen Eindruck von der Situation zu gewinnen, hat das Thünen-Institut zwei separate Gruppendiskussionen mit Amtstierärzten bzw. Staatsanwälten aus Hessen, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen durchgeführt.

In den Diskussionen stellte sich heraus, dass sich Verfahren lange hinziehen, viele Verfahren eingestellt werden und im Falle von Verurteilungen häufig ein geringes Strafmaß verhängt wird.

Als entscheidende Faktoren für die Ablehnung von Verfahren nannten die Gesprächsteilnehmer geringe Fachkenntnisse der beteiligten Staatsanwälte und Richter, ein geringes Engagement und Interesse am Tierschutz sowie die schlechte personelle Ausstattung der Staatsanwaltschaften und Veterinärämter.

Zudem scheiterten viele Verfahren daran, dass den Beschuldigten eine vorsätzliche Handlung nachgewiesen werden müsse.

Um die Situation zu verbessern, sollte nach Ansicht der Diskussionsteilnehmer der Informationsaustausch zwischen Veterinärämtern und Justiz verstärkt werden.

Hilfreich könnte auch eine Konzentration der Tierschutz-Straffälle auf einzelne Staatsanwaltschaften und Richter sein, die gezielt Kompetenzen aufbauen könnten, z.B. über die Bedürfnisse und das Schmerzempfinden von Tieren und im Bereich der komplizierten EU-Verordnungen.

Ein weiterer Vorschlag zielte auf die Strafbarmachung von Fahrlässigkeitsdelikten ab, um Verstöße gegen das Tierschutzgesetz besser ahnden zu können. Auch eine „Verlegung“ der Tierschutzgesetze aus dem Nebenstrafrecht ins Strafgesetzbuch sowie eine Erhöhung des Strafrahmens wurden genannt.

Die vom Thünen-Institut durchgeführten Diskussionen mit Veterinären und Staatsanwälten sind ein erster Schritt um zu analysieren, wo Probleme bei der Umsetzung des Tierschutzrechts liegen. Für ein umfassenderes Bild sind weitergehende Untersuchungen notwendig.

Die Ergebnisse und Schlussfolgerungen aus den Gruppendiskussionen sind als Thünen Working Paper 41 veröffentlicht worden. Die 47-seitige Publikation ist als kostenfreier Download unter http://www.ti.bund.de/media/publikationen/thuenen-workingpaper/ThuenenWorkingPaper_41.pdf erhältlich.

Weitere Infos und Forschungsergebnisse zum Thema „Tiergerechte Nutztierhaltung“ bietet auch ein Dossier im Web-Angebot des Thünen-Instituts unter http://www.ti.bund.de/de/thema/nutztiershyhaltung-und-aquakultur/wie-tiergerecht-ist-die-nutztierhaltung/




Artikel kommentieren

Weitere Meldungen

Strahlende Gesichter bei der Verleihung des Deutschen Tierschutzpreises 2017: Stefanie Hertel, Martin Pechmann (1. Platz), Britta Wolff (Funk Uhr/Super TV), Marcel Yousef  (1. Platz), Thomas Schröder (Deutscher Tierschutzbund), Johanna Müller (W; Bildquelle: Uwe Tölle/ Mediengruppe KLAMBT

Deutscher Tierschutzpreis 2017 in Berlin verliehen

Mit dem Deutschen Tierschutzpreis hat der Deutsche Tierschutzbund am 10. Oktober 2017 in Berlin Menschen geehrt, die sich mit Herzblut und Energie für Tiere einsetzen
Weiterlesen

Tierärztliche Vereinigung für Tierschutz e.V. (TVT)

Gynäkologische Praktiken zur hormonellen Beeinflussung von Sportstuten sind meist tierschutzwidrig

Der normale Hormonzyklus kann bei Stuten das Training und die Leistung in Wettkämpfen beeinflussen
Weiterlesen

Bundestierärztekammer

Tierärzte fordern: Mehr Tierschutz in der Nutztierhaltung!

Delegierte der Bundestierärztekammer verabschieden Positionspapier
Weiterlesen

Kristina Richter (Mars-Initiative Zukunft Heimtier), Christina Jantz-Herrmann (SPD), Tino Sorge (CDU), Dr. Christine Bothmann (Niedersächsisches Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit) und Dr. Barbara Schöning (Gesellsch; Bildquelle: Michael Wittig

Forum Heimtier fordert einheitliche Tierschutzstandards

Wie das Zusammenleben von Menschen und Tieren besser funktionieren kann, darüber diskutierten Gäste aus Politik, Wissenschaft und Verbänden bei der 10. Arbeitssitzung des Forum Heimtier in den Räumen des Deutschen Bundestags
Weiterlesen

TVT

TVT lehnt Lokalanästhesie als Alternative zur betäubungslosen Ferkelkastration ab

Jungebermast mit Impfung gegen Ebergeruch ist aus Sicht der Tierärztliche Vereinigung für Tierschutz die beste Alternative
Weiterlesen

Bundestierärztekammer

Mehr Schutz fürs ungeborene Leben

Als einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung bewertet die Bundestierärztekammer (BTK) den Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen zur Änderung tierschutzrechtlicher Vorschriften, der am 19.5.2017 vom Bundestag angenommen wurde
Weiterlesen

TVT

Stellungnahme der TVT zum gesetzlichen Verbot der Schlachtung von Tieren in fortgeschrittenem Trächtigkeitsstadium

Der Bundestag hat mit der Mehrheit von CDU/CSU, SPD und Die Linke bei Ablehnung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ein Gesetz beschlossen, welches die Schlachtung von Tieren in fortgeschrittenem Trächtigkeitsstadium verbietet.
Weiterlesen

Magazin

Firmennews

Neuerscheinungen


[X]
Hinweis zur Nutzung von Cookies

Diese Website nutzt Cookies zur Bereitstellung von personalisierten Inhalten, Anzeigen, Inhalten von sozialen Medien und zur Analyse des Benutzerverhaltens. Die mit Hilfe von Cookies gewonnenen Daten werden von uns selbst sowie von uns beauftragten Partnern in den Bereichen soziale Medien, Online-Werbung und Website-Analyse genutzt. Durch den Besuch unserer Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies setzen.

Mit der weiteren Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Verwendung von Cookies einverstanden. Mehr erfahren...