Bundesverfassungsgericht: Verfassungsbeschwerde im Fall des Schächtens von Tieren nicht zur Entscheidung angenommen

(08.12.2008) Die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat die Verfassungsbeschwerde des Beschwerdeführers, der in seinem Betrieb 500 Schafe und 200 Rinder im Jahr 2008 schächten darf und anläßlich des Opferfestes weitere Tiere schächten möchte, nicht zur Entscheidung angenommen.

Gegenstand der Beschwerde ist zwar vor allem die Frage des Umfangs der Ausnahmegenehmigung nach § 4a Abs. 2 Ziff. 2 Tierschutzgesetz sowie der Nachweis eines entsprechenden Bedarfs dafür.

Die Kammer hat Zweifel geäußert, ob die angegriffenen Eilentscheidungen der Verwaltungsgerichte insoweit den Einwirkungen von Art. 2 Abs. 1 iVm mit Art. 4 Abs. 1 und 2 GG (Religionsfreiheit) gerecht werden, die sich aus dem sogenannten Schächt-Urteil des Ersten Senats vom 15. Januar 2002 - 1 BvR 1783/99 - ergeben.

Die Klärung bauordnungsrechtlicher Fragen, die sich im Ausgangsverfahren ebenfalls stellten, ist indessen vorrangig den Verwaltungsgerichten überlassen, so dass die Voraussetzungen für eine Entscheidung vor Erschöpfung des Rechtswegs nicht vorliegen.

Damit hatte sich auch die Frage des Erlasses einer einstweiligen Anordnung erledigt.

Beschluss vom 8. Dezember 2008 - 1 BvR 3396/08

 

Pfotenhilfe für Obdachlose e.V.

Preisträger Helping Vets 2021: Pfotenhilfe für Obdachlose e.V.

Die Pfotenhilfe für Obdachlose e.V. kümmert sich um die medizinische Versorgung von Tieren obdachloser Menschen
Weiterlesen

Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL)

25 Jahre Monitoring von Lebensmitteln und Verbraucherprodukten

Seit mehr als 25 Jahren werden im Rahmen des Mess- und Beobachtungsprogramms „Monitoring“ Lebensmittel und seit 2010 auch kosmetische Mittel und Bedarfsgegenstände auf gesundheitlich unerwünschte Stoffe untersucht
Weiterlesen

Abgabemengen von Antibiotika in der Tiermedizin; Bildquelle: BVL

Abgabemengen von Antibiotika in der Tiermedizin 2020 leicht gestiegen

Mengen für Polypeptidantibiotika und Cephalosporine der 3. und 4. Generation auf niedrigstem Wert seit 2011, leichter Anstieg bei Fluorchinolonen
Weiterlesen

Tierärztin und Bestsellerautorin Lisa Keil; Bildquelle: Stefanie Lategahn

Tierärztin und Bestsellerautorin Lisa Keil veröffentlicht ihren neuen Roman "Auf und mehr davon"

Lisa Keil lebt mit ihrem Mann, zwei Kindern und drei Pferden in einem Ort zwischen Sauerland und Soester Börde in Nordrhein-Westfalen
Weiterlesen

 Friedrich-Loeffler-Institut FLI

Friedrich-Loeffler-Institut feiert 111. Gründungsjubiläum

Am 10. Oktober 2021 begeht das Friedrich-Loeffler-Institut, Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit (FLI), sein 111. Gründungsjubliäum. Um 14:30 Uhr hält dessen Präsident, Prof. Dr. Dr. h. c. Thomas C. Mettenleiter, einen Online-Vortrag
Weiterlesen

Qualzucht Evidence Network QUEN

Qualzucht Evidence Network QUEN der Tierärztekammer Berlin

Wissenschaftsbasierte Datenbank präsentiert Gutachten, Quellen und Urteile zum Thema Qualzucht. ZZF trägt Fachwissen zur Aquaristik und Terraristik bei
Weiterlesen

TFA-Praxisplaner 2022

TFA-Praxisplaner 2022 – Der Fachkalender für Tiermedizinische Fachangestellte

Dieser Fachkalender richtet sich speziell an Tiermedizinische Fachangestellte (TFA). Er enthält neben einem übersichtlichen Kalendarium zahlreiche Fachinformationen über Hunde, Katzen und verschiedene Heimtierspezies sowie Reptilien
Weiterlesen

Die drei Ministerpräsidenten und die Generalsekretärin der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) eröffneten heute das neue iDiv-Forschungsgebäude an der alten Messe in Leipzig.; Bildquelle: Swen Reichhold

Neubau des Forschungszentrums iDiv eingeweiht

Die Ministerpräsidenten Sachsens, Sachsen-Anhalts und Thüringens haben am Mittwoch gemeinsam mit DFG-Generalsekretärin Heide Ahrens den Forschungsneubau des Deutschen Zentrums für integrative Biodiversitätsforschung (iDiv) feierlich eröffnet
Weiterlesen

Dr. Matthias Rettig, Fachtierarzt für Pferde,

Matthias Rettig erhielt die Weiterbildungsermächtigung zum Fachtierarzt für Pferdechirurgie

Dr. Matthias Rettig, Fachtierarzt für Pferde,  hat im August 2021 die Weiterbildungsermächtigung zum Fachtierarzt für Pferdechirurgie von der Landestierärztekammer Rheinland Pfalz verliehen bekommen.
Weiterlesen

Vets Talk am 5. Oktober .2021 zum Thema: Wie wichtig ist ein/e PraxismanagerIn; Bildquelle: Adobe / Vetion

Vets Talk am 5. Oktober 2021 zum Thema: Wie wichtig ist ein/e Praxismanager/in

In immer mehr Praxen gibt es Praxismanager/innen, die den Inhabern und verantwortlichen Tierärzt/innen viel organisatorische Arbeit abnehmen sollen
Weiterlesen

Service-Portal "Leben mit Heimtier"

Service-Portal „Leben mit Heimtier“ unterstützt bei Betreuung von Hund, Katze & Co.

In Kooperation mit dem Zentralverband Zoologischer Fachbetriebe Deutschlands e.V. (ZZF) hat der Industrieverband Heimtierbedarf IVH die Serviceseite www.leben-mit-heimtier.de ins Leben gerufen
Weiterlesen

Friedrich-Loeffler-Institut FLI

Friedrich-Loeffler-Institut FLI wird als weiteres Referenzzentrum der FAO anerkannt

Das Friedrich-Loeffler-Institut, Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit (FLI), wird von der UN-Organisation für Ernährung und Landwirtschaft (FAO) zum Referenzzentrum für neu auftauchende zoonotische Krankheitserreger benannt
Weiterlesen

Veti-Kalender 2021/2022 jetzt erhältlich

Veti-Kalender 2021/2022 jetzt erhältlich

Der Taschenkalender für das Tiermedizinstudium bietet Studierenden viele nützliche Inhalte und Wissenswertes für das Studium
Weiterlesen
Bundesamt für Naturschutz (BfN)

Rote Listen 2021: Amphibien und Reptilien in Deutschland stärker gefährdet als andere Artengruppen

In den letzten 20 Jahren hat sich die Situation für die meisten dieser Arten weiter verschlechtert
Weiterlesen

Deutscher Tierschutzbund

Deutscher Tierschutzbund stellt Strafanzeige gegen Trainerin und Reiterin wegen der Pferdemisshandlung bei Olympia

Nach den tierquälerischen Vorkommnissen beim Modernen Fünfkampf hat der Deutsche Tierschutzbund Strafanzeige gegen die deutsche Reiterin Annika Schleu und deren Trainerin Kim Raisner wegen Tierquälerei und Beihilfezur Tierquälerei gestellt
Weiterlesen

Bivalvia of German marine waters of the North and Baltic Seas

Handbuch aller Meeresmuschel-Arten in den Gewässern Deutschlands

Dokumentation aller in deutschen Seegebieten lebenden Muscheln veröffentlicht
Weiterlesen

BVL

BVL veröffentlicht Ergebnisse der Operation OPSON X gegen Lebensmittelbetrug bei Fleischerzeugnissen und Honig

Bei der diesjährigen OPSON-Operation haben die deutschen Behörden in Einzelfällen nichtzutreffende Angaben bei Fleischerzeugnissen in Bezug auf die deklarierte Tierart festgestellt
Weiterlesen

Land Brandenburg

Afrikanische Schweinepest erstmals in Nutzbeständen festgestellt

Erstmals im Land Brandenburg - und damit bundesweit – wurde die Afrikanische Schweinepest (ASP) in Hausschweinbeständen festgestellt. Es handelt sich jeweils um Bestände in den Landkreisen Spree-Neiße und Märkisch Oderland
Weiterlesen

Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL)

Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) hat neuen Hauptsitz in Braunschweig bezogen

BVL-Präsident Friedel Cramer vor den Beschäftigten: „Endlich ist es soweit! Nach Jahren des Provisoriums freuen wir uns sehr, dass jetzt alle Braunschweiger BVL-Mitarbeiterinnen und  Mitarbeiter an einem Standort vereint sind.“
Weiterlesen

Dr. Frank Göritz im Einsatz für das BioRescue-Projekt zur Rettung des Nördlichen Breitmaulnashorns; Bildquelle: Jan Zwilling / Leibniz-IZW

Novellierung des Tierarzneimittelgesetzes gefährdet die deutsche Wildtierforschung

Ein effektives, wissenschaftsbasiertes Natur- und Wildtiermanagement ist der Schlüssel, um dem dramatischen Verlust der biologischen Vielfalt im „Anthropozän“ entgegenzuwirken
Weiterlesen

Positives BeispieL Die Zahl der Störche in Deutschland ist dank Schutzmaßnahmen in den letzten Jahren wieder gestiegen.; Bildquelle: MPI f. Verhaltensbiologie/ Ziegler

Rote Liste Brutvögel: Vogelsterben in Deutschland geht weiter

Wissenschaftler und Vogelschützer fordern wegen des dramatischen Rückgangs an Brutvögeln einen nationalen Rettungsplan
Weiterlesen

Burkard Baschek; Bildquelle: Stiftung Deutsches Meeresmuseum/Anke Neumeister

Burkard Baschek ist designierter wissenschaftlicher Direktor am Deutschen Meeresmuseum Stralsund

Der Ozeanograf Prof. Burkard Baschek übernimmt nach dem Sommer als designierter wissenschaftlicher Direktor am Deutschen Meeresmuseum in Stralsund den Posten von Dr. Harald Benke
Weiterlesen

Sonderausstellung "Pythons und Boas" – ein Zusammenschluss für die Ewigkeit

Sonderausstellung „Pythons und Boas“ – ein Zusammenschluss für die Ewigkeit

Die aktuelle Sonderausstellung „Pythons und Boas“ im Besucherzentrum des UNESCO Welterbe Grube Messel bei Darmstadt in Hessen, zeigt bis Mitte Oktober 2021 faszinierende Funde fossiler Schlangen
Weiterlesen

SAVE Wildlife Conservation Fund

SAVE Wildlife Conservation Fund feiert sein zehnjähriges Jubiläum

SAVE Wildlife hat in dieser Zeit eine Menge auf die Beine gestellt: Wolfsschutz in Polen oder die Kampagne gegen Regenwaldabholzung in Kamerun – um nur einige Beispiele zu nennen.
Weiterlesen

Förderverein des Friedrich-Loeffler-Instituts

Der Förderverein des Friedrich-Loeffler-Instituts (FLI) beging sein 30jähriges Jubiläum

Der Förderverein des Friedrich-Loeffler-Instituts, Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit (FLI), e.V., konnte bei seinem Treffen am 1. Juni 2021 auf sein 30jähriges überaus erfolgreiches Wirken zurückblicken
Weiterlesen