Bundesverfassungsgericht: Verfassungsbeschwerde im Fall des Schächtens von Tieren nicht zur Entscheidung angenommen

(08.12.2008) Die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat die Verfassungsbeschwerde des Beschwerdeführers, der in seinem Betrieb 500 Schafe und 200 Rinder im Jahr 2008 schächten darf und anläßlich des Opferfestes weitere Tiere schächten möchte, nicht zur Entscheidung angenommen.

Gegenstand der Beschwerde ist zwar vor allem die Frage des Umfangs der Ausnahmegenehmigung nach § 4a Abs. 2 Ziff. 2 Tierschutzgesetz sowie der Nachweis eines entsprechenden Bedarfs dafür.

Die Kammer hat Zweifel geäußert, ob die angegriffenen Eilentscheidungen der Verwaltungsgerichte insoweit den Einwirkungen von Art. 2 Abs. 1 iVm mit Art. 4 Abs. 1 und 2 GG (Religionsfreiheit) gerecht werden, die sich aus dem sogenannten Schächt-Urteil des Ersten Senats vom 15. Januar 2002 - 1 BvR 1783/99 - ergeben.

Die Klärung bauordnungsrechtlicher Fragen, die sich im Ausgangsverfahren ebenfalls stellten, ist indessen vorrangig den Verwaltungsgerichten überlassen, so dass die Voraussetzungen für eine Entscheidung vor Erschöpfung des Rechtswegs nicht vorliegen.

Damit hatte sich auch die Frage des Erlasses einer einstweiligen Anordnung erledigt.

Beschluss vom 8. Dezember 2008 - 1 BvR 3396/08

 

alldatenbank und Webportal des Projekts 'wildLIFEcrime'

Projekt wildLIFEcrime: Großprojekt gegen Wildtierkriminalität startet

Eine Koalition aus Naturschutzverbänden, Polizei, Ministerien und Wissenschaft unter Beteiligung des Leibniz-Instituts für Zoo- und Wildtierforschung (Leibniz-IZW) verkünden den Start des Projekts „wildLIFEcrime“
Weiterlesen

Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit

Neues BVL-Datenportal ermöglicht Visualisierung von Analyseergebnissen

Komplexe Daten und Analyseergebnisse aus verschiedenen Bereichen des Verbraucherschutzes lassen sich jetzt mit ein paar Klicks visualisieren
Weiterlesen

Der Generaldirektor des PIWet, Prof. Dr. Stanislaw Winiarczyk und FLI-Präsidentin Prof. Dr. Christa Kühn, unterzeichneten heute die Kooperationsvereinbarung der beiden Institute; Bildquelle: Waclaw Dutkiewicz/PIWet, Pulawy

Deutsches und polnisches Forschungsinstitut für Tiergesundheit intensivieren Zusammenarbeit

Das Friedrich-Loeffler-Institut (FLI) und das Nationale Veterinär-Forschungsinstitut (PIWet) in Pulawy, Polen, haben heute eine wegweisende Vereinbarung zur Intensivierung ihrer Zusammenarbeit unterzeichnet
Weiterlesen

Wildkatzen erkennen und richtig versorgen

Schulung "Wildkatzen erkennen und richtig versorgen"

Ein Online-Weiterbildungsangebot am 22. April 2024 für Mitarbeitende von Tierheimen, Tierarztpraxen und Wildtier-Auffangstationen
Weiterlesen

European Partnership Animal health and Welfare

Starke Beteiligung des FLI an Europäischer Partnerschaft für Tiergesundheit und Tierwohl

In der kürzlich gestarteten Europäischen Partnerschaft für Tiergesundheit und Tierwohl (The European Partnership on Animal Health and Welfare, kurz EUP AH&W) werden innovative Forschungen geförder
Weiterlesen

Naturbegeisterte können helfen, mehr über die Vielfalt und Verbreitung von Hummeln in Deutschland herauszufinden: Bei der Hummel-Challenge kann jede*r mitmachen.; Bildquelle: Thünen-Institut/Frank Sommerlandt

Hummel-Challenge: Hummeln melden per App

In diesem Jahr findet erneut die bundesweite Hummel-Challenge statt. Ziel ist es, so viele Hummeln wie möglich in der freien Natur zu fotografieren und über die Bestimmungs-App ObsIdentify zu melden
Weiterlesen

Außenansicht des neu gebauten Fachtierarztzentrums; Bildquelle: FREYLER

Fachtierarztzentrum Köln-Merheim eröffnet

Nach nur 15 Monaten Bauzeit wurde am 2. März 2024 im Kölner Osten ein hochmodernes Fachtierarztzentrum eröffnet. An der Olpener Straße erhalten Hunde und Katzen künftig eine umfassende medizinische Betreuung – ein Angebot, das bislang rechtsrheinisch fehlte
Weiterlesen

Fördervereins des Friedrich-Loeffler-Institut (FLI)

Fortbildungsveranstaltung des Fördervereins des Friedrich-Loeffler-Instituts (FLI) e.V.

Der Förderverein des Friedrich-Loeffler-Instituts, Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit (FLI), lädt zur Fortbildungsveranstaltung am 28. Mai 2024 
Weiterlesen

European Wildlife Film Awards

Deutsche Wildtier Stiftung ruft European Wildlife Film Awards ins Leben

Hamburg bekommt sein erstes Naturfilmkino und seinen ersten Naturfilmpreis. Filmschaffende können ab sofort Dokumentationen für die European Wildlife Film Awards (EWFA) einreichen.
Weiterlesen

Anlässlich des Nutztier-Forums präsentierte Vorstand Prof. Klaus Wimmers den neuen Auftritt des FBN.; Bildquelle: FBN/Thomanek

Die Zukunft der Nutztierforschung am FBN: Neuer Fokus, Struktur und Auftritt

Das Forschungsinstitut für Nutztierbiologie (FBN) präsentiert sich mit neuen Schwerpunkten, veränderter Organisation und frischer Präsenz
Weiterlesen

Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit

Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit trainiert Fachleute aus 95 Ländern zum Thema Lebensmittelsicherheit

Knapp 800 Fachleute aus aller Welt nehmen seit 26. Februar 2024 an dem Schulungsprogramm für Lebensmittelsicherheit und Risikomanagement teil
Weiterlesen

Setzt sich ein Vogel auf das blaue Blatt, öffnet sich dieses durch das Gewicht und gibt die Bestäubungsorgane ; Bildquelle: HHU / Arne Claussen

Vogelbestäuber im Südafrikahaus

Der Frühling kündigt sich an im Botanischen Garten der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf. An vielen Stellen schaut schon der lilafarbene Dalmatiner Krokus (Crocus tommasinianus) aus der Erde und auch der sonnengelbe Huflattich (Tussilago farfara) ist zu finden
Weiterlesen

Universität des Saarlandes

Umfrage: Wie verbreitet ist die asiatische Tigermücke im Saarland?

Mittlerweile hat sich die asiatische Tigermücke mit dem Fachnamen „Aedes albopictus“ an das europäische Klima angepasst und besiedelt bereits ganz Italien, Österreich, Tschechien und die Balkanländer, fast ganz Frankreich und weite Teile von Süd- und Mitteldeutschland
Weiterlesen

Eichhörnchen in einem Berliner Garten; Bildquelle: Eichhörnchen in einem Berliner Garten

Bitte um Unterstützung: Eichhörnchen-Beobachtungen melden!

Viele sehen sie fast täglich über Gehwege, durch Gärten und auf Bäume flitzen, doch wie gehen Eichhörnchen mit veränderten Umweltbedingungen um?
Weiterlesen

Anstieg der Antibiotika-Verordnungen bei konstantem Anteil von Reserveantibiotika im Jahr 2022

Antibiotikaverbrauch in der Humanmedizin weiter unter dem Niveau vor der Pandemie

Nachdem die Zahl der Verordnungen von Antibiotika in den Jahren 2020 und 2021 rückläufig war, ist sie im Jahr 2022 wieder angestiegen
Weiterlesen

Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL)

Salmonellen waren 2023 häufige Ursache für Lebensmittel-Rückrufe

Bundesamt veröffentlicht Jahresstatistik 2023 zum Portal lebensmittelwarnung.de
Weiterlesen

Tierfütterung im Stall; Bildquelle: Martin Köchy/Thünen-Institut

Digitalisierung in der Landwirtschaft

Aufruf zu Teilnahme an bundesweiter Umfrage für ein Forschungsprojekt zur Verwendung neuer Technologien in der Landwirtschaft
Weiterlesen

Bundesamt für Naturschutz

Rote Liste der Süßwasserfische und Neunaugen

Der Zustand der Süßwasserfische und Neunaugen Deutschlands hat sich in den vergangenen Jahren deutlich verschlechtert. Das zeigt die neue Rote Liste, die das Bundesamt für Naturschutz (BfN) und das Rote-Liste-Zentrum (RLZ) jetzt veröffentlicht haben
Weiterlesen

dventskalender für Tierärzt:innen

Rasch noch ein zusätzliches Weihnachtsgeschenk sichern!

Nur noch 2 Tage bis zur Bescherung, dann werden hoffentlich überall die Weihnachtsgeschenke ausgepackt
Weiterlesen

Sieben Prozent weniger Tiere in Versuchen eingesetzt

Sieben Prozent weniger Tiere in Versuchen eingesetzt

Die Zahl der Versuchstiere in Deutschland ist im Jahr 2022 weiter zurückgegangen. Damit setzt sich der Abwärtstrend der vergangenen Jahre fort. Die Anzahl der in Tierversuchen eingesetzten Tiere sank um rund 7 % auf 1.725.855 Millionen Tiere
Weiterlesen

Zoonosen-Monitoring: Weniger Campylobacter-Bakterien auf Hähnchen

Zoonosen-Monitoring: Weniger Campylobacter-Bakterien auf Hähnchen

Bei Masthähnchen sind im Jahr 2022 etwa 10 % weniger Campylobacter-Keime in sogenannten Halshautproben am Schlachthof quantitativ nachgewiesen worden als in den Vorjahren
Weiterlesen

Adventskalender für Tierärzte 2023

Adventskalender für Tierärzte 2023

Ab 1. Dezember 2023, ist es endlich wieder soweit: Tierärztinnen und Tierärzte können endlich wieder jeden Tag ein Türchen des Vetion.de-Adventskalenders öffnen und viele tolle Weihnachtsgeschenke gewinnen
Weiterlesen

Varroamilbe in einer offene Brutzelle; Bildquelle: Lina Sprau/Universität Hohenheim

Ungewöhnlich hohe Population von Varroa-Milben in Baden-Württemberg

Bienenkundler warnen: Hohes Risiko von Winterverlusten bei Honigbienenvölkern
Weiterlesen

TFA-Praxisplaner 2024

TFA-Praxisplaner 2024 – Der Fachkalender für Tiermedizinische Fachangestellte

Dieser Fachkalender richtet sich speziell an Tiermedizinische Fachangestellte (TFA). Er enthält neben einem übersichtlichen Kalendarium (1 Seite/Woche) zahlreiche Fachinformationen über Hunde, Katzen und verschiedene Heimtierspezies sowie Reptilien
Weiterlesen

ZZF-Symposium zur Tierernährung: Mehr als nur Futter; Bildquelle: WZF/Bilderwerk

ZZF-Symposium zur Tierernährung: Mehr als nur Futter

Der Zentralverband Zoologischer Fachbetriebe e.V. (ZZF) veranstaltete am 14. und 15. Oktober sein 27. Symposium mit Vorträgen und Diskussionen zum Thema Tierernährung in der Heimtierhaltung
Weiterlesen